Allgemeine Geschäftsbedingungen
für IT-Dienstleistungen und Produkte von Robin Welz IT Solutions
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Robin Welz IT Solutions (im Folgenden „Anbieter“ genannt) in Bezug auf die angebotenen IT-Dienstleistungen und Produkte. Gegenstand dieser Bedingungen ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden in Bezug auf die beauftragten IT-Dienstleistungen und Produkte.
1.2 Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. juristische Personen, Gewerbetreibende sowie Selbständige bzw. Freiberufler sind.
1.3 Auf die Vertragsbeziehung finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn der Anbieter ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
1.4 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch jeweils gültige Leistungsbeschreibungen oder Angebotsunterlagen ergänzt werden.
1.5 Individualvereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (§ 305b BGB) und werden sodann durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt. Angebote, Auftragsunterlagen sowie Rechnungen gelten als Individualvereinbarungen. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
2. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2.1 Der Anbieter ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren.
2.2 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden rechtzeitig vor dem geplanten Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den Änderungen zu widersprechen.
Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Änderungsmitteilung, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil.
Widerspricht der Kunde den Änderungen, behalten die bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit. Dem Anbieter steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von einem Monat zu.
3. Änderung der IT-Dienstleistungen und Preise
3.1 Der Anbieter ist berechtigt, vereinbarte Preise nach Vertragsschluss anzupassen, soweit Preissteigerungen Dritter erfolgen, von denen der Anbieter für die Vertragsdurchführung notwendige Vorleistungen bezieht.
3.2 Ebenso können Preise angepasst werden, wenn gesetzliche Abgaben oder die Umsatzsteuer erhöht werden.
3.3 Änderungen von Leistungen oder Preisen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann diesen Änderungen innerhalb von vier Wochen widersprechen.
4. Vertragsschluss
4.1 Alle Angebote des Anbieters sind grundsätzlich freibleibend. Ein Angebot ist nur bindend, wenn dies ausdrücklich in Textform so bezeichnet ist.
4.2 Der Kunde erteilt auf Grundlage eines Angebots einen verbindlichen Auftrag über die angebotene Leistung.
4.3 Wird ein Auftrag telefonisch, mündlich oder online erteilt, kann eine Bestätigung in Textform durch den Anbieter erfolgen.
4.4 Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
4.5 Mit der Bestellung versichert der Auftraggeber, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder eine juristische Person, Gewerbetreibender oder Freiberufler zu sein.
4.6 Der Anbieter ist berechtigt, Aufträge abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich herausstellt, dass Inhalt oder Form der Leistung gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
4.7 Ein Rücktrittsrecht besteht ebenfalls bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden.
5. Vertragsgegenstand
5.1 Bestandteil des Vertrages sind die Auftragsunterlagen, insbesondere Angebot, Leistungsbeschreibung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5.2 Vertragsgegenstand sind IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, IT-Beratung, Automatisierung, Systemintegration sowie weitere IT-Services.
5.3 Der Auftraggeber gibt die Aufgabenstellung vor. Auf dieser Grundlage wird die Umsetzung gemeinsam geplant.
5.4 Der Anbieter entscheidet eigenständig, welche Mitarbeiter oder Subunternehmer zur Auftragserfüllung eingesetzt werden.
5.5 Termine und Projektzeiten gelten grundsätzlich als unverbindliche Schätzungen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
5.6 Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers oder durch höhere Gewalt (z.B. Streik, Naturkatastrophen, behördliche Maßnahmen), verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
6. Abnahmen
6.1 Besteht ein Auftrag aus mehreren unabhängig nutzbaren Leistungen, kann jede Leistung einzeln abgenommen werden.
6.2 Der Auftraggeber hat innerhalb von 10 Werktagen das Ergebnis zu prüfen und etwaige Mängel mitzuteilen.
6.3 Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelrüge oder Abnahmeerklärung, gilt die Leistung als abgenommen.
6.4 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
7.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter bei der Leistungserbringung zu unterstützen.
7.2 Hierzu gehören insbesondere:
- Bereitstellung erforderlicher Informationen und Daten
- Bereitstellung von Zugängen zu Systemen
- Benennung eines verantwortlichen Ansprechpartners
- rechtzeitige Prüfung und Rückmeldung zu gelieferten Leistungen
7.3 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
8. Rechteeinräumung
8.1 Der Auftraggeber räumt dem Anbieter die erforderlichen Nutzungsrechte an bereitgestellten Materialien ein, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist.
8.2 Der Anbieter ist berechtigt, erbrachte Leistungen oder Projektergebnisse zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern keine vertraulichen Informationen offengelegt werden.
9. Nutzungsrechte des Kunden
9.1 Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen im vereinbarten Umfang.
9.2 Eine weitergehende Nutzung, Weitergabe oder kommerzielle Verwertung bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
10. Haftung des Kunden und Freistellung
Der Auftraggeber stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen entstehen, welche aus bereitgestellten Materialien, Daten oder Inhalten des Auftraggebers resultieren.
11. Gewährleistung und Haftung
11.1 Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt.
11.2 Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg wird grundsätzlich nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
11.3 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
11.4 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
11.5 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens.
11.6 Die Haftung ist auf den Auftragswert begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
12. Zahlung
12.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der vereinbarten Preisliste.
12.2 Rechnungen sind innerhalb des auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels zu begleichen.
12.3 Dienstleistungen werden grundsätzlich nach Leistungserbringung oder monatlich abgerechnet.
12.4 Bei längeren Projekten kann der Anbieter Abschlagszahlungen verlangen.
12.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
13. Vertraulichkeit und Datenschutz
13.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln.
13.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO und des BDSG.
13.3 Sofern erforderlich, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
14. Sonstiges
14.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
14.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15. Anbieter
Robin Welz IT Solutions
Humboldtstr. 14
46045 Oberhausen
Deutschland